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Allgemeiner Erwachsenenbildung droht erhebliche Verteuerung

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) und fünf weitere große deutsche Weiterbildungsverbände fordern den Deutschen Bundestag und den Bundesrat auf, die von der Bundesregierung im Jahressteuergesetz 2013 geplante Erhebung einer Umsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent auf Teile des allgemeinbildenden Kursangebots von Weiterbildungseinrichtungen zu verhindern.

Eine Besteuerung könnte von den Weiterbildungseinrichtungen nicht aufgefangen werden, sondern müsste durch eine entsprechende Erhöhung der Kursgebühren an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weitergegeben werden.

Dies widerspräche allen Erklärungen der Politik, Deutschland müsse Bildungsland werden und allen Aufforderungen an die Menschen aller Altersstufen, sich am lebenslangen Lernen zu beteiligen.

Die Weiterbildungseinrichtungen befürchten, dass kreativitäts- und gesundheitsfördernde Kurse, die auch dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit dienen, wie auch Computer- und Handykurse für Seniorinnen und Senioren, die der Teilhabe am sozialen Leben dienen, mit Umsatzsteuer belegt werden könnten.

Dazu erklärt DVV-Präsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth: »Die Gesetzesänderung würde zu einer erheblichen Verteuerung der Kurse der Volkshochschulen, die jährlich von rund 9 Millionen Menschen besucht werden, führen und in Folge der höheren Kursgebühren zu einem Rückgang der Weiterbildungsbeteiligung. Dies würde alle Bemühungen der Politik und der Weiterbildungseinrichtungen, mehr Menschen zum lebenslangen Lernen zu motivieren, konterkarieren und kann politisch nicht gewollt sein.«

Hintergrund
Der Deutsche Volkshochschul-Verband ist die bildungs- und verbandspolitische Vertretung der Volkshochschulen und der VHS-Landesverbände auf Bundes- und europäischer Ebene. Hinter ihm stehen die rund 1000 Volkshochschulen in Deutschland.


(16.10.2012, prh)

siehe auch: Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 (PDF, 92 Seiten)

siehe auch: »Stellungnahme der öffentlich verantworteten Weiterbildung zum Umsatzsteuergesetz 2013« (PDF, 5 Seiten)

 

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