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Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz (ThürBfG)

Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz (ThürBfG)

Wofür kann Bildungsfreistellung genommen werden?

Bildungsfreistellung kann genutzt werden für vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) anerkannte Bildungsveranstaltungen der

  • gesellschaftspolitischen,
  • arbeitsweltbezogenen oder
  • ehrenamtsbezogenen Bildung.

Die ehrenamtsbezogene Bildung dient der Qualifizierung für die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten. Die Bereiche der ehrenamtlichen Tätigkeiten, für deren Qualifizierung durch ehrenamtsbezogene Bildung ein Anspruch auf Bildungsfreistellung besteht, werden noch durch eine Rechtsverordnung festgelegt.


In welchem Umfang besteht ein Anspruch auf Bildungsfreistellung?

Grundsätzlich haben Beschäftigte bei einer Fünf-Tage-Arbeitswoche einen Anspruch auf fünf Tage bezahlte Bildungsfreistellung innerhalb eines Kalenderjahres. Es gibt Übertragungsmöglichkeiten (siehe allgemeines Informationsblatt für Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer). Für Auszubildende beträgt der Anspruch drei Arbeitstage im Jahr.

Wird regelmäßig an weniger als fünf Tagen gearbeitet, verringert sich der Anspruch entsprechend.

Bei einer Ablehnung oder Rücknahme der Zustimmung kann der Freistellungsanspruch einmalig in das folgende Jahr übertragen werden, hierzu muss der Arbeitnehmer einen schriftlichen Antrag stellen.


Wer hat Anspruch auf Bildungsfreistellung?

  • Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnliche Personen,
  • Auszubildende,
  • in Heimarbeit Beschäftigte,
  • Personen, die in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen tätig sind,
  • Beamte im Sinne des § 1 Thüringer Beamtengesetzes und
  • Richter im Sinne des § 2 Abs. 1 Thüringer Richtergesetzes.

Die Arbeitsstätte des Beschäftigten oder der Betriebssitz des Arbeitgebers müssen dabei in Thüringen liegen.

Ausnahmen bilden nur Beschäftigte in Betrieben mit weniger als fünf Beschäftigten und Beschäftigte, die bei ihrem Arbeitgeber noch keine sechs Monate tätig sind.

Thematik: Qualifizierung

Zielgruppe: ArbeitnehmerInnen

Zuständige Stelle:

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

www.bildungsfreistellung.de

Ansprechpartnerin:
Sabrina Honscha

Sprechzeiten: Montag und Mittwoch 8:00 - 11:00 Uhr, 
Dienstag und Donnerstag 13:00 - 16:00 Uhr

0361 39 601 930

Kontaktformular: http://www.bildungsfreistellung.de/kontakt/


http://bildungsfreistellung.de/

Volltext:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BiFreistG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true

 

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