BA-Haushalt 2010: Für Weiterbildung während Kurzarbeit sind 100 Millionen Euro vorgesehen
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushaltsplan 2010 festgestellt.
Er berücksichtigt die wirtschaftlichen Eckwerte der Bundesregierung vom Oktober 2009 für das kommende Jahr. Die BA rechnet 2010 mit Gesamteinnahmen von 36,14 Milliarden Euro, ein Großteil davon aus Beitragseinnahmen (21,63 Milliarden Euro). Daneben beteiligt sich der Bund über Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mit 7,93 Milliarden Euro an der Finanzierung der BA.
Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von 16,67 Milliarden Euro eingeplant. Von diesem Gesamtbetrag entfallen insgesamt 4,26 Milliarden Euro auf den Eingliederungstitel, in dem die Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung zusammengefasst sind.
Für die Fortbildung während Kurzarbeitergeldbezuges hat der Verwaltungsrat 100 Millionen Euro und für die Qualifizierung von wiedereingestellten Leiharbeitnehmern 25 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. (13.11.2009, prh)
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