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Europarecht: Juristen sollen wieder auf die Schulbank

Die Europäische Kommission will die Zahl der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und sonstigen Angehörigen der Rechtsberufe mit fundierten Kenntnissen in Europarecht erhöhen.

Einem am 13.09.2011 vereinbarten Papier zufolge möchte die Kommission dafür sorgen, dass 50 Prozent aller Angehörigen der Rechtsberufe in der Europäischen Union, (das sind rund 700.000 Personen), bis 2020 an der einen oder anderen Schulung in europäischem Recht teilnehmen. Die Juristen sollen mit dem Europarecht – das sie in ihrer Funktion als Richter und Anwälte auf Ebene der Mitgliedstaaten anwenden müssen – besser vertraut gemacht werden.

Wie aus einer Verlautbarung der EU-Kommission hervorgeht, würde dadurch auch gegenseitiges Vertrauen zwischen den verschiedenen europäischen Rechtsordnungen geschaffen und die Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften verbessert. Den Nutzen davon hätten die Bürger und Unternehmen in Europa, die sich darauf verlassen könnten, dass Entscheidungen rasch getroffen und die Vorschriften eingehalten werden.

Die Kommission beabsichtigt, die Vergabe von EU-Mitteln für hochwertige Ausbildungsprojekte einschließlich e-Learning zu erleichtern. In dem neuen mehrjährigen Finanzrahmen hat die Kommission vorgeschlagen, die Aus- und Weiterbildung mit Blick auf das europäische Justizwesen zu einer wichtigen Priorität zu erklären, und als Ziel festgelegt, bis 2020 jährlich über 20 000 Angehörige der Rechtsberufe aus- bzw. weiterzubilden.

Um eine auf gegenseitigem Vertrauen gegründete gemeinsame europäische Justizkultur aufzubauen, wird die Kommission ab 2014 ein zweiwöchiges Austauschprogramm für junge Richter und Staatsanwälte starten. Sie wird die Aus- und Weiterbildung über das E-Justiz-Portal – die zentrale EU-Anlaufstelle für Informationen über die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten und den Zugang zur Justiz – sowie mittels praktischer Leitfäden über Lehr- und Beurteilungsmethoden unterstützen.

  (14.09.2011, prh)

Portal zur Europäischen justiziellen Fortbildung

Europäisches E-Justiz-Portal (Juristenfortbildung)

 

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