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Wie viele Tage Bildungszeit in Brandenburg gibt es?

Die Freistellung erfolgt tageweise und kann für höchstens zehn Arbeitstage in einem Zeitraum von zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren beansprucht werden. Hierbei wird eine Fünf-Tage-Woche vorausgesetzt. Wird regelmäßig an mehr oder weniger Tagen in der Woche gearbeitet, so erhöht oder verringert sich der Anspruch entsprechend. Die Zweijahresfrist beginnt mit der erstmaligen Inanspruchnahme von Bildungsfreistellung.

Bei wem wird der Anspruch auf  Bildungszeit in Brandenburg geltend gemacht?

Der Anspruch auf Bildungszeit wird gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht. Das ist formlos möglich, es kann aber auch ein Formblatt verwendet werden, beispielsweise die Anmeldebestätigung, die Beschäftigte vom Veranstalter der anerkannten Veranstaltung unentgeltlich erhalten.

Kann die Bildungszeit in Brandenburg auch abgelehnt werden?

Der Arbeitgeber kann die Bildungsfreistellung nur unter ganz bestimmten, gesetzlich genannten Gründen ablehnen. Hierzu zählen insbesondere zwingende betriebliche Belange, ggf. auch vorrangige Urlaubsansprüche anderer Beschäftigter oder bei Kleinbetrieben ein bestimmter Gesamtumfang geltend gemachter Ansprüche auf Bildungsfreistellung. Die begründete Ablehnung ist dem/der Beschäftigten grundsätzlich innerhalb von zwei Wochen nach Antragstellung schriftlich mitzuteilen. Die Freistellung ist dann zu einem anderen Zeitpunkt bis zum Ende des folgenden Kalenderjahres zu gewähren.

Das Verfahren zur Inanspruchnahme der Bildungszeit ergibt sich aus den Bestimmungen des Brandenburgischen Erwachsenenbildungsgesetzes (BbgEBG), konkret im Abschnitt 4 (§§ 14 - 26).

Anmerkung zu den Begriffen

Die Begriffe »Bildungsurlaub«, »Bildungszeit«, »Bildungsfreistellung« und »Fortbildungsurlaub« werden synonym behandelt und bedeuten alle, dass bestimmten Gruppen von Erwerbstätigen erlaubt ist, sich für eine bestimmte Zeit unter Lohnfortzahlung für die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen von der Arbeit freistellen zu lassen. Die Regelungen bzw. Gesetze werden von den Bundesländern erlassen, die für den weitgehend gleichen Tatbestand unterschiedliche Bezeichnungen verwenden. Die Regelungen haben je nach Bundesland unterschiedliche Inhalte und unterschiedliche Bezeichnungen: Bildungsurlaubsgesetz, Bildungszeitgesetz, Bildungsfreistellungsgesetz.

Die Bundesländer Bayern und Sachsen haben keine derartigen Regelungen, dort gibt es also auch keinen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub, Bildungszeit oder Bildungsfreistellung.