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Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2014 Bildungsausgaben in Höhe von 120,6 Milliarden Euro veranschlagt, das sind 3,6 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt (Destatis) im Bildungsfinanzbericht 2014. Der Bildungsfinanz­bericht wurde vom Statistischen Bundesamt (Destatis) im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt.

Endgültige Angaben zu den öffentlichen Bildungsausgaben liegen derzeit bis zum Jahr 2011 vor. Demnach beliefen sich im Jahr 2011 die öffentlichen Bildungsausgaben auf 110,0 Milliarden Euro. Davon stellten der Bund 9,1 Milliarden Euro, die Länder 77,7 Milliarden Euro und die Gemeinden 23,2 Milliarden Euro bereit.

Im Bildungsfinanzbericht sind neben den Bildungsausgaben der öffentlichen Haushalte auch die von Unternehmen, privaten Haushalten, der Bundesagentur für Arbeit und die vom Ausland finanzierten Bildungsausgaben sowie Forschungsausgaben enthalten. Die gesamten privaten und öffentlichen Ausgaben werden durch das konzeptionell umfassendere Budget für Bildung, Forschung und Wissenschaft dargestellt.

Gesamtübersicht

Im Jahr 2011 stieg das Budget für Bildung, Forschung und Wissenschaft auf insgesamt 245,1 Milliarden Euro. In Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) entsprach dies einem Anteil von etwa 9,1 %. Nach vorläufigen Berechnungen erhöhten sich die Ausgaben im Jahr 2012 um weitere 3,7 Milliarden Euro auf 248,9 Milliarden Euro. Dies entsprach 9,0 % des Bruttoinlandsprodukts. Die Berechnungsmethodik des BIP wurde im Jahr 2014 grundlegend revidiert. Ein Vergleich der BIP-Anteile zu bisherigen Veröffentlichungen ist deshalb nur eingeschränkt möglich.

Von den Gesamtausgaben des Budgets für Bildung, Forschung und Wissenschaft entfielen im Jahr 2011 insgesamt 178,0 Milliarden Euro auf den Bildungsbereich, einschließlich der Ausgaben für Forschung und Entwicklung an Hochschulen in Höhe von 13,5 Milliarden Euro. Weitere 62,1 Milliarden Euro wurden für Forschung und Entwicklung in Unternehmen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ausgegeben. 5,1 Milliarden Euro entfielen auf Ausgaben für Museen, Bibliotheken, Fachinformationszentren und die außeruniversitäre Wissenschaftsinfrastruktur.

Begünstigt durch den Hochschulpakt 2020 und durch die Schaffung der Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau und Investitions- und Tilgungsfonds sind die Ausgaben für Bau- und andere Sachinvestitionen im Bildungsbereich von Bund, Ländern und Gemeinden in den Jahren 2009 bis 2011 auf insgesamt 37,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entsprach einem Investitionsvolumen von durchschnittlich 12,6 Milliarden Euro pro Jahr. In den Jahren 2005 bis 2008 waren dagegen nur Investitionen in Höhe von 34,6 Milliarden Euro beziehungsweise durchschnittlich 8,6 Milliarden pro Jahr realisiert worden.

Öffentliche Ausgaben für das sonstige Bildungswesen

Das sonstige Bildungswesen umfasst die Förderung der Weiterbildung, die Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung sowie die Einrichtungen der Lehreraus- und -fortbildung. Der Aufgabenbereich bezieht sich damit auf non-formale Bildungsangebote. In den Angaben ist die Jugendarbeit nicht enthalten.

Angesichts der demografischen Entwicklung und des Wandels zu einer Wissensgesellschaft kommt der Weiterbildung für die wirtschaftliche Entwicklung und der Beschäftigungssicherung der Individuen eine große Bedeutung zu. Weiterbildung bzw. lebenslanges Lernen haben in der politischen Diskussion daher einen hohen Stellenwert. Dennoch wurden in den letzten Jahren nur wenige kostenintensive Initiativen gestartet, um die Beteiligung an Weiterbildung – insbesondere aus sozial benachteiligten Schichten – zu erhöhen.

Die Ausgaben dieses Bereichs bleiben im Rahmen der internationalen Bildungsberichterstattung, die sich primär auf die formalen Bildungseinrichtungen bezieht, weitgehend unberücksichtigt. Diese werden aber in den Teil B des Bildungsbudgets integriert. Allerdings wird der größte Teil der Weiterbildungsausgaben der Gebietskörperschaften nicht im Bereich sonstiges Bildungswesen, sondern unter anderen Aufgabenbereichen der öffentlichen Haushalte nachgewiesen (zum Beispiel Ausgaben für betriebliche Weiterbildung in den Verwaltungen und Einrichtungen der Gebietskörperschaften, Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für Weiterbildung).

Bildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Im Rahmen ihrer Arbeitsmarktpolitik fördert die Bundesagentur für Arbeit seit Jahrzehnten sowohl Maßnahmen der Erstausbildung als auch der Weiterbildung. Darüber hinaus unterstützt sie die TeilnehmerInnen an Bildungsmaßnahmen mit Zuschüssen zu den Lebenshaltungskosten. Im Rahmen der in der Mitte des vergangenen Jahrzehnts erfolgten Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik wurde auch die Sozialgesetzgebung revidiert. So werden seit dem Jahr 2005 bildungsbezogene Maßnahmen als Teil der Leistungen für Eingliederung in Arbeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) aus dem Bundeshaushalt finanziert.

Nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit sind die Ausgaben für Bildungsmaßnahmen nach SGB II und III von 7,2 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 6,0 Milliarden Euro im Jahr 2013 gesunken.

Im Jahr 2013 gaben die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales 3,7 Milliarden Euro für die Erstausbildung und 2,3 Milliarden Euro für die Weiterbildung aus. Davon stellten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für Bildungsmaßnahmen in der Grundsicherung für ArbeitsuchendeM (SGB II) 0,7 Milliarden Euro für Maßnahmen der Erstausbildung beziehungsweise 0,6 Milliarden Euro für die Weiterbildung zur Verfügung. Im Vergleich mit dem Jahr 2005 stiegen diese steuerfinanzierten Bildungsausgaben von 0,6 Milliarden Euro auf 1,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Bildungsmaßnahmen in der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung (SGB III) sanken von 6,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 4,6 Milliarden Euro in 2013.

(11.12.2014, prh)

vergleiche: GEW verlangt 57 Milliarden Euro mehr für Bildung