Volksantrag »5 Tage Bildungszeit für Sachsen« mit über 50.000 Unterschriften sehr erfolgreich
![Das Piktogramm veranschaulicht die Teilnahme am Bildungsurlaub, indem es den Übergang einer Person von einem Arbeitsplatz zu einer Lernumgebung zeigt. Der Kalender mit einem Häkchen symbolisiert den genehmigten bezahlten Urlaub für die Weiterbildung. Bildungsurlaub](https://www.bildungsspiegel.de/images/bilder2/___Bildungsurlaub.png)
Kampagne für Einführung einer Bildungszeit findet großen Widerhall
Der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB) gab am Donnerstag bekannt, dass für den Volksantrag »5 Tage Bildungszeit für Sachsen« bereits mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt wurden. Der Antrag zielt darauf ab, das Recht auf Bildungsurlaub gesetzlich zu verankern.
Breite Unterstützung für Bildungsurlaub
Ein breites Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und sozialen Trägern hat den Antrag initiiert. Mit diesem soll Beschäftigten ermöglicht werden, an individuellen Weiterbildungen teilzunehmen, ohne auf Einkommen oder Erholungsurlaub verzichten zu müssen.
Die für den Antrag notwendigen 40.000 Unterschriften sind nun deutlich überschritten.
Nächste Schritte im Gesetzgebungsprozess
Mit den gesammelten 50.000 Unterschriften kann der Volksantrag nun beim Landtagspräsidenten eingereicht werden. Dieser prüft zunächst die Zulässigkeit des Antrags. Danach erfolgt die Beratung und Beschlussfassung im Landtag.
Sollte der Landtag den Gesetzentwurf ablehnen, können die Antragsteller ein Volksbegehren starten. Dafür sind innerhalb von sechs Monaten mindestens 450.000 Unterschriften erforderlich. Bei Erfolg des Volksbegehrens käme es zum Volksentscheid.
Hintergrund
In allen Bundesländern haben Arbeitnehmer*innen grundsätzlich die Möglichkeit, bezahlten Bildungsurlaub in Anspruch zu nehmen. Ausnahmen bilden nur Sachsen und Bayern. Der Volksantrag »5 Tage Bildungszeit für Sachsen« zielt darauf ab, auch in Sachsen diese Möglichkeit gesetzlich zu verankern und so gleiche Bildungschancen für alle Beschäftigten zu schaffen.
(07.06.2024, prh - Nach einer Meldung des MDR)
Zum Volksantrag »5 Tage Bildungszeit für Sachsen«
siehe auch unsere Rubrik Übersicht zu Möglichkeiten des Bildungsurlaubs
Suchen in Neuigkeiten & Terminen
Studie empfiehlt Bildungszeit als Schlüssel zur Weiterbildung und Fachkräftesicherung
Experten sehen wachsenden Qualifizierungsbedarf als Kernthema der Arbeitswelt von morgen
Neufassung des Brandenburgischen Erwachsenenbildungsgesetzes
Höhere Förderung für Weiterbildung in Rheinland-Pfalz ab 2024