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Die digitalpolitischen Vorhaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) waren Thema der 35. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda unter Leitung von Hansjörg Durz (CSU).

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) berichtete den Abgeordneten rund um den Themenkomplex digitale Bildung: »Wir arbeiten daran, die Forschung so gut aufzustellen, dass wir weiterhin die Innovationskraft haben, die wir brauchen«, sagte Karliczek. Im Bereich Bildung sei es gleichzeitig wichtig, die richtigen Rahmenbedingungen für junge Menschen zu stellen, aber auch Arbeitnehmern im Wandel der Arbeitswelt zu ermöglichen, neue Kompetenzen zu erwerben.

Ein dritter Punkt sei die Frage, wie Menschen an den Sozialinnovationen durch die Digitalisierung teilhaben können, die weder über Arbeit noch über Ausbildungs- oder Schulsysteme erreicht würden: »Um Vertrauen in Innovationen und Technologien zu haben, müssen Menschen verstehen, was dahinter steckt und mit ihnen umgehen können«, betonte die Ministerin.

Besonders hob Karliczek den Digitalpakt Schule hervor. Alle nötigen Unterschriften für die Bund-Länder-Vereinbarung seien nun vorhanden, das Geld könne fließen: »Von unserer Seite ist nun alles getan. In der Praxis müssen die Schulen jetzt Konzepte mit pädagogischem Mehrwert erstellen und diese bei den Ländern einreichen«, erklärte sie. Für die Kontrolle der Konzepte und auch das Sicherstellen der Lehrerfortbildung seien die Länder verantwortlich. Die Förderrichtlinien fielen dabei je nach Bundesland unterschiedlich aus. »Der Pakt ist auf fünf Jahre angelegt, wir wollten einen Anschub, sodass schneller digitale Infrastruktur in den Schulen vorhanden ist«, sagte Karliczek. Ein Nachfolge-Programm sei daher derzeit nicht geplant. Parallel arbeite man mit dem Hasso-Plattner-Institut auch an einer Schul-Cloud, die für mehr Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern sorgen und datensicher sein soll.

Karliczek sprach auch die Hochschulbildung an. Dass der Hochschulpakt auf zehn Jahre befristet wurde, bringe für Hochschulen und Forschungseinrichtungen langfristige Planungssicherheit, da das Geld unbefristet gezahlt werden soll, sagte Karliczek. Dies diene auch dazu, mehr unbefristete Stellen zu ermöglichen.

Darüber hinaus sollen mit der nationalen Weiterbildungsstrategie »kleinteilige und modulare« Angebote über eine Plattform geschaffen werden, um als Partner an der Seite der Menschen zu stehen.

Auch im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) sei einiges in Planung: »Die Kompetenzzentren sollen zu Leuchttürmen und Knotenpunkten erweitert werden«, sagte Karliczek. Die Ausschreibungen für die 100 geplanten Professuren im Bereich der KI sollen noch in diesem Jahre gemeinsam mit der Alexander von Humboldt-Stiftung beginnen.

Ein Vertreter der Unions-Fraktion lobte die auf den Weg gebrachten Pakte und fragte danach, wann mit konkreten Ausschreibungen und Netzwerken für den MINT-Aktionsplan zu rechnen sei. Eine Vertreterin der SPD-Fraktion fragte nach Details über das deutsch-französische Zentrum zur Erforschung der KI sowie nach Details zur Schul-Cloud. Ein Vertreter der AfD-Fraktion interessierte sich für das Engagement der Ministerin im Digitalkabinett und kritisierte, dass der Antragsprozess beim Digitalpakt für Schulen relativ schwierig sei.

Ein Vertreter der FDP-Fraktion fragte nach konkreten Plänen zur Weiterbildungsplattform und bat um eine Einschätzung zu den geplanten Kürzungen im Etat des Bildungsministeriums. Eine Vertreterin der Linken-Fraktion fragte, ob bei der Umsetzung des Digitalpakts Open-Source-Lösungen bevorzugt würden und wie die Ministerin die Folgen der EU-Urheberrechtsreform für den Bildungs- und Forschungssektor bewerte. Eine Vertreterin der Grünen-Fraktion wollte wissen, warum viele kleinere KI-Standorte geplant seien und inwiefern Deutschland in den Prozess rund um einen europäischen Super-Computer involviert sei. Ein fraktionsloser Abgeordneter interessierte sich für regionale Unterstützungsstrukturen bei der Berufsbildung 4.0 und dafür, was das Ministerium unternehme, um die Attraktivität der MINT-Fächer in der Öffentlichkeit zu steigern.

  (06.06.2019, prh)